AGB

1. Allgemeine Bestimmungen und Begriffsdefinitionen

 

a. Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der Health Nutrition TM Ltd., Stron House, 100 Pall

Mall, London, England SW1Y 5EA, vertreten durch: Stuart Ralph Poppleton bitte Adress- und

und dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden

Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen

Fassung.

 

b. Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung

ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall,

beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn

vorbehaltlos ausführen.

 

c. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich

Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen

Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist,

vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche

Bestätigung maßgebend.

 

d. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen

nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit

zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische

Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in

Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt

 

e. Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung

von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem

Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von

Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der

Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder

Dienstleistungssystems erfolgt.

 

f. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum

Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne

gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können,

insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk-, Teleund

Mediendienste.

 

g. Ist der Kunde Unternehmer, werden unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die

gesamte Dauer der Geschäftsverbindung, insbesondere auch für Nachorders vereinbart.

Dies gilt auch dann, wenn sie bei zukünftigen Bestellungen nicht ausdrücklich in Bezug

genommen werden oder der Kunde zu anderen Bedingungen bestellt, ohne dass wir

ausdrücklich widersprechen.

 

2. Zustandekommen des Vertrags

a. Mit der Verifizierung per Mobilfunknummer über unsere Internetseite kommt das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und uns zustande.

b. Der Kunde, der eine Bestellung aufgibt, muss mindestens 18 Jahre alt sein und volle

Rechtsfähigkeit nach dem geltenden Recht im Aufenthaltsort des Kunden haben.

c. Auf unserer Internetseite wird die Beschaffenheit der angebotenen Ware umfassend und abschließend

beschrieben. Öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Herstellers, von deren Gehilfen

oder von Dritten (z. B. Darstellungen von Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit)

enthalten keine diese Beschaffenheit ergänzende oder verändernde Beschreibung eines

Produkts.

d. Der Kunde kann im E-Shop aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes.

Nahrungsergänzungsmittel auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb

legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig

bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen

Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und

einsehen.

e. Der Anbieter bzw. der beauftragte Zahlungsanbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per

E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der

Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische

Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim

Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

f. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3. Versand und Lieferung; Verfügbarkeit der Ware

a. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ausschließlich an eine vom Kunden

angegebene Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, jedoch nicht an

Postfachadressen oder Packstationen. Der Kunde kann auf Wunsch die Ware bei einer

vom Anbieter angegebenen Auslieferadresse in Deutschland abholen. Wählt der Kunde

bei Vertragsschluss die Option der Abholung an einer vom Anbieter angegebenen

Auslieferadresse in Deutschland, wird der Anbieter diesen Ort noch vor Abschluss des

Vertrags bekanntgeben.

o Die Bestellungen können von jedem Land oder Staatsgebiet aus mit der

in Absatz 8a unten genannten Ausnahme aufgegeben werden. In einigen

Ländern ist es jedoch nur möglich, eine Vorauszahlung durch das

Zahlungssystem auf der Webseite (in Übereinstimmung mit Absatz 4

Punkt 2 oben) vorzunehmen.

o 8a. Der Verkäufer führt keinen Versand in Norwegen durch. Die

Bestellungen aus Norwegen, mit der Lieferungsadresse auf diesem

Staatsgebiet, werden nicht ausgeführt.

b. Teilleistungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden üblich und zumutbar sind.

c. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Artikel schneller als

vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange

Vorrat reicht. Das Angebot ist freibleibend.

d. Das Produkt wird per Kurier oder per Post zugestellt werden. Vom Anbieter angegebene

Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige

Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem E-Shop

keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7 Werktage (Montag

bis Freitag ohne bundesweite Feiertage in Deutschland) ab dem Zeitpunkt unserer

Auftragsbestätigung. Erfolgt die Zahlung erst nach Eingang der Auftragsbestätigung beim

Kunden, gilt die Lieferfrist ab Zahlungseingang.

e. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm

ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt dies der Anbieter dem Kunden in der

Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der

Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht

zustande.

f. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht

verfügbar, teilt dies der Anbieter dem Kunden ebenfalls unverzüglich in der

Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat

der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der

Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Anbieter eventuell bereits

geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Das gesetzliche Widerrufsrecht

des Kunden (siehe Ziff. 10 dieser Vertragsbedingungen) wird hiervon nicht berührt.

4. Abonnement

Wählt der Kunde für das Produkt Viraxol oder Erexol Forte ein Lieferabonnement, so gilt Folgendes:

a. Das Abonnement gilt zunächst für eine Laufzeit von 6 Monaten. Der Kunde wählt somit

den Bezug von 6 Monatspackungen. Die Laufzeit beginnt mit Zusendung der ersten

Monatspackung beim Kunden. Der Anbieter versendet die erste Monatspackung innerhalb

der in Ziff. 3d) dieser Vertragsbedingungen vorgesehenen Lieferfrist.

b. Die darauffolgenden Monatspackungen versendet der Anbieter jeweils an den

Kalendertagen der ersten Lieferung in den jeweiligen Folgemonaten.

Beispiel: Die erste Lieferung erfolgt am 10.02., dann folgen 5 weitere Monatspackungen

jeweils am 10 der darauffolgenden Monate März bis Juli.

Gibt es den Kalendertag im Folgemonat nicht (29., 30. oder 31.), erfolgt die Lieferung am

jeweils nächsten Monatsersten. Ist der kalendermäßig vorgesehene Liefertag ein Sonn oder

Feiertag, erfolgt die Lieferung jeweils am nächsten Werktag.

c. Nach der ersten Monatspackung kann der Kunde entscheiden, ob er das Produkt Viraxol oder Erexol Forte weiter beziehen möchte. Wünscht der Kunde keinen weiteren Bezug des Produkts

Viraxol oder Erexol Forte, kann er innerhalb einer Woche vor Fälligkeit der nächsten Monatspackung das

Abonnement schriftlich kündigen. Maßgebliche für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist

der Zugang der Kündigung beim Anbieter. Das Abonnement endet dann nach einem

Monat.

d. Erfolgt keine Kündigung, läuft das Abonnement während der gesamten 6-monatigen

Laufzeit weiter und verlängert sich jeweils um weitere 6 Monate, wenn es nicht innerhalb

einer Frist von 1 Monat vor Ablauf des Abonnements von einer Partei schriftlich gekündigt

wird.

5. Zahlungsbedingungen, Preise und Versandkosten

a. Die im E-Shop oder auf der Website ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer.

b. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist.

Eine gesonderte Ausweisung der Umsatzsteuer erfolgt außerdem auf der an den Kunden

übersandten Rechnung. Die Lieferung innerhalb Deutschlands ist kostenlos.

c. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt je nach Angebot entweder per Kreditkarte (American

Express, VISA oder MasterCard) oder per PayPal. Der Kunde kann die in seinem

Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

d. Für jede Lieferung erhält der Kunde eine entsprechende Rechnung. Zahlungsverzug tritt

nach Fälligkeit durch Zugang einer Mahnung ein oder 30 (dreißig) Tage nach Fälligkeit und

Zugang der Rechnung, je nachdem, was früher erfolgt.

e. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben

und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht

Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 59 EUR liefert der Anbieter an den

Kunden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

f. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

g. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu

tragen.

6. Eigentumsvorbehalt

a. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum

b. Der Kunde darf während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts die Vorbehaltsware

weder veräußern noch verpfänden noch zur Sicherung übereignen oder anderweitig über

das Eigentum hieran verfügen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der

Kunde uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen

zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Der

Vollstreckungsbeamte bzw. ein Dritter ist unverzüglich auf unser Eigentum hinzuweisen.

Der Kunde trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und zu einer

Wiederbeschaffung der Vorbehaltsware aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht

vom Dritten eingezogen werden können.

c. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbes. bei Zahlungsverzug, sind wir

berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag

zurückgetreten sind.

7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die der Anbieter schriftlich

anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines

Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf

demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Sachmängelgewährleistung, Garantie

a. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,

insbesondere §§ 434 ff. BGB.

b. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese

ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

c. Der Anbieter übernimmt insbesondere keine Garantie, dass die beschrieben Wirkung bei

dem Kunden auch tatsächlich eintritt, bzw. in dem vom Kunden gewünschten Maß eintritt.

Die Wirkungen des Produkts können von Person zu Person unterschiedlich ausfallen.

9. Haftung

a. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen

sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers,

der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten)

sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen

Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen

beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des

Ziels des Vertrags notwendig ist.

b. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den

vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht

wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer

Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

c. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter

und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend

gemacht werden.

d. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der

Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der

Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine

Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.

e. Der Kunde hat die Anwendungshinweise der Produkte ausführlich zu lesen.

f. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein

gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen

Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2)

geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag

zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen

benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (hier bitte genaue Bezeichnung Ihres

Unternehmens inkl. Adresse, Tel., E-Mail, Fax) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen

Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-

Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Die Kündigung wird ausschließlich per Post akzeptiert. Kündigungen per Mail, per Telefon werden nicht anerkannt. Die Kündigung senden Sie an:

Health Nutrition TM Ltd. – Postfach 15 08 – 25405 Pinneberg

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung

des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen

erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten,

die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns

angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens

binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren

Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir

dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es

sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden

Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben

oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je

nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab

dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf

der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser

Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise

der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die

aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet

sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen

Regelung wie folgt:

 

Muster-Widerrufsformular

An

Health Nutrition TM Ltd. – Postfach 15 08 – 25405 Pinneberg

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular

aus und senden Sie es zurück.)

— An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und

E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

11. Schlussbestimmungen

a. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UNKaufrechts.

b. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen

Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist

c. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder

nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht

berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch

eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.